15. Herbsttagung Medizinrecht

vom 18. bis 19. September 2015 in Berlin

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Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht hat am 18./19. September 2015 ihre 15. Herbsttagung in Berlin durchgeführt. Erstmals referierte dort die BGH-Richterin Vera von Pentz aus der aktuellen Rechtsprechung des VI. Zivilsenats. Dieser Beitrag war aber nur eines der thematischen Highlights, die den Teilnehmerinnen und Teilnehmern geboten wurden.

Wie gewohnt gab es im Vorfeld der Konferenz die Möglichkeit, sich in den Arbeitsgruppen im kleinen Kreis zu speziellen Fachgebieten ganz praxisnah auszutauschen. Der Schwerpunkt des ersten Veranstaltungstages lag sodann auf der Auseinandersetzung mit den ganz aktuellen Fragestellungen der ärztlichen Berufsausübung im Lichte von Globalisierung und Migration. Dieser Themenabschnitt sorgte vor dem Hintergrund der Flüchtlingssituation für viel Diskussion. Die Referenten stellten fest, dass es deutliche Defizite bei der Versorgung von nicht deutschsprechenden Patientinnen und Patienten gebe, da die derzeitige Rechtslage keinen Anspruch auf „muttersprachliche Behandlung“ oder Dolmetscherkosten vorsieht und die improvisierte Aufklärung hohe Haftungsrisiken berge.

Für die Akte war natürlich auch wieder einiges dabei, das die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das tägliche Beratungsgeschäft fit machte. Es liefen Vorträge zu Steuerrecht, Prozesstaktik und den Besonderheiten bei der Abrechnung medizinrechtlicher Mandate.

Eine spannende Podiumsdiskussion zu Umfang und Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht aus Anlass der Germanwings Katastrophe sorgte auch am zweiten Tag für einen vollen Saal. Abgerundet wurde das Samstagsprogramm durch Referate zur Due Dilligence beim Erwerb von Arztpraxen und zur Erbringung und Abrechnung von Laborleistungen. Auch ein Dauerbrenner, die Privilegierung des MVZ war wieder im Programm.

Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung, die am Rande der Tagung durchgeführt wurde, wurde auch der Geschäftsführende Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht neu gewählt. Nach langjähriger, aktiver und treuer Mitgliedschaft hat Rechtsanwalt Prof. Dr. Franz-Josef Dahm nicht mehr kandidiert. Ihm folgt Kollege Dr. Max Middendorf aus Münster nach, der neu in den Ausschuss gewählt wurde.

Die nächste Frühjahrstagung der Arbeitsgemeinschaft findet am 15./ 16. April 2016 in Hamburg statt.